11. Juli 2022

Maßregelvollzug Niedersachsen

GESCHAFFT! 140-Euro-Pflegezulage kommt!

Liebe Mitglieder, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einsatz von dbb und GeNi, die unzähligen politischen Gespräche und die Demonstrationen haben sich ausgezahlt. Heute hat die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) den Weg für die Pflegezulage auch im Bereich des Maßregelvollzugs in Niedersachsen freigemacht.

Damit bekommen auch die dortigen Pflegekräfte, die unter den TV-L fallen, eine monatliche Zulage von 140 Euro. Jens Schnepel, GeNi-Vorsitzender: „Unsere Arbeit für die Pflegekräfte im Maßregelvollzug hat sich gelohnt. Erstklassig arbeiten wird nicht mehr zweitklassig bezahlt. Die Pflegekräfte im Maßregelvollzug werden endlich den  Pflegekräften in den Universitätskliniken gleichgestellt.“ Seit Monaten haben dbb und GeNi mit Ministerpräsident Weil und Finanzminister Hilbers, der gleichzeitig auch Vorsitzender der TdL ist, über die Zahlung der Pflegezulage verhandelt. Nunmehr konnten sie und auch die TdL überzeugt werden.

Wann und wie wird gezahlt?
Sobald die Arbeitgeberseite weitere Informationen herausgegeben hat, werden wir unverzüglich darüber berichten. Noch ist nicht klar, ab wann die Pflegezulage gezahlt wird und ob sie auf Grundlage eines Tarifvertrags oder übertariflich gezahlt werden wird.

Hintergrund
Im Geltungsbereich des TV-L ist geregelt, dass die Pflegekräfte in Universitätskliniken und in den Zentren für Psychiatrie Baden-Württemberg eine monatliche Zulage von 140 Euro erhalten. Die Pflegekräfte des Maßregelvollzugs Niedersachsens sind bisher leer ausgegangen. Das konnte nun berichtigt werden.
 

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